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Wie arbeitet die Tierversuchskommission?

27.07.2017
Berlin

Beschreibung

Das Dokument behandelt eine Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Michael Efler (DIE LINKE) zur Arbeitsweise der Berliner Tierversuchskommission (TVK). Die Kommission setzt sich aus Vertretern der Wissenschaft, des Tierschutzes und der Ethik zusammen und wird vom Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) berufen. Die TVK prüft genehmigungspflichtige Tierversuchsanträge, insbesondere hinsichtlich der Notwendigkeit und Alternativen zum Versuch. In den Jahren 2014 bis 2016 wurden insgesamt 666 Anträge beraten, wovon sechs abgelehnt wurden. Persönliche Anhörungen der Antragstellenden fanden nicht statt. Die Kommission schlägt in fast allen Fällen Änderungen am Versuchsvorhaben vor. Die Entscheidungsprotokolle sind nicht öffentlich einsehbar. Abweichende Meinungen einzelner Mitglieder wurden nur in wenigen Fällen dokumentiert. Das LAGeSo folgt den Empfehlungen der Kommission in der Regel, Abweichungen sind selten und werden nicht statistisch erfasst. Im Fall von Ablehnungen bietet die Behörde den Antragstellenden die Möglichkeit zur Nachbesserung. Die Änderungen der TVK werden meist übernommen oder durch Nebenbestimmungen im Genehmigungsbescheid verbindlich gemacht. Insgesamt soll die Zusammenarbeit zwischen Kommission und Genehmigungsbehörde zur Verbesserung des Tierschutzes beitragen.

Fragen

1. Wer sind die Mitglieder der Tierversuchskommission und welche Organisationen vertreten sie? 2. Wie erfolgt die Berufung der Kommissionsmitglieder? 3. Welche Tierversuchsvorhaben werden der Kommission vorgelegt? 4. Wie prüft die Kommission, ob Alternativen zum Tierversuch bestehen? 5. Haben Mitglieder an Stellungnahmen mitgewirkt, obwohl sie selbst am Versuch beteiligt waren? 6. Wie viele Tierversuchsanträge wurden 2014–2016 beraten und wie viele abgelehnt? a) Wurden Antragstellende persönlich eingeladen? b) Gab es Anträge mit Stimmengleichheit ohne Stellungnahme? c) Gab es dokumentierte abweichende Meinungen? d) Schlug die Kommission Änderungen vor? 7. Wo sind die Stellungnahmen der Kommission einsehbar? a) Warum werden nur ablehnende Stellungnahmen begründet? b) Wie und wo werden abweichende Meinungen dokumentiert? 8. Wie oft wich die Behörde von Empfehlungen der Kommission ab? a) Wie viele Versuche wurden trotz Ablehnung genehmigt und warum? b) Wie viele Versuche wurden trotz Zustimmung abgelehnt? c) Wie wird mit Änderungsvorschlägen der Kommission verfahren?

Wie arbeitet die Tierversuchskommission?

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