Fragen
1. Wie viele Tierversuchsanträge sind in den Jahren 2014 und 2015 jeweils beim LaGeSo eingereicht worden (nach Jahren getrennt angeben)?
2. Wie viele Tierversuchsanträge sind 2014 und 2015 vom LaGeSo genehmigt worden (nach Jahren getrennt angeben)?
3. Wie viele Tierversuchsanträge sind 2014 und 2015 vom LaGeSo versagt worden (nach Jahren getrennt angeben)?
4. Was waren 2014 und 2015 jeweils die Gründe der Ablehnung?
5. Wie viele Ablehnungen sind 2014 und 2015 nach Veränderung/Korrektur wieder zurückgenommen worden (nach Jahren getrennt angeben)?
6. Wie viele Anträge im Jahr 2014 und 2015 wurden nach der Ablehnung nicht wieder eingereicht (nach Jahren getrennt angeben)?
7. Wie hoch waren in den Jahren 2014 und 2015 die Verhältnisse von Tierversuchsvorhaben in der Grundlagenforschung im Verhältnis zu herkömmlichen Tierversuchen?
8. Wie viele Anträge mit genetisch veränderten Tieren wurden in den Jahren 2014 und 2015 jeweils beim LaGeSo eingereicht (nach Jahren getrennt angeben)?
9. Gibt es Erkenntnisse, dass sich die Anzahl der Anträge auf Tierversuche generell seit der Novellierung des Tierschutzgesetzes verändert hat und wenn ja, in welchem Maße ist dies geschehen im Vergleich zu Anträgen zum Vergleichsjahr 2009?
10. Wie viele Verstöße gegen das Tierschutzgesetz wurden in den Jahren 2014 und 2015 vom LaGeSo bei Kontrollen von Tierversuchsvorhaben festgestellt (bitte nach Jahren getrennt angeben)?
11. Um welche Verstöße in den Jahren 2014 und 2015 handelte es sich in den einzelnen Fällen (nach Jahren getrennt angeben)?
12. Wie viele der festgestellten Verstöße aus den Jahren 2014 und 2015 wurden geahndet (bitte einzeln auflisten)?
13. Haben die MitarbeiterInnen des LaGeSo bei der Prüfung von Tierversuchs-Anträgen Zugang zu relevanter Fachliteratur, um sich umfassend zu informieren? Wenn ja, wie lange dauert die durchschnittliche Beschaffung von Fachliteratur? Wenn nicht, wie begründet der Senat dies?
14. Wann wird der Kriterienkatalog zur ethischen Bewertung von Tierversuchen vorliegen?
15. Wer definiert die Kriterien für den Kriterienkatalog und welche Personen mit welchem fachlichen Hintergrund sind an der Erstellung des Kriterienkataloges beteiligt?
16. Welche herausragenden Erfolge im Tierschutz waren für die Entscheidung der Vergabe des erstplatzierten Tierschutzpreises im vergangenen Herbst maßgeblich?
17. Handelte es sich bei der prämierten Leistung um eine Einzelleistung und wenn nein, weshalb wurde dann eine einzelne Person geehrt?