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Sinkende Tierversuchszahlen durch neue Zählweise

08.05.2015
Berlin

Beschreibung

Die Anfrage der Abgeordneten Claudia Hämmerling thematisiert Tierversuchszahlen und deren behördliche Überwachung in Berlin. Für das Jahr 2014 lagen zum Zeitpunkt der Anfrage noch keine vollständigen Daten zur Zahl der verwendeten und getöteten Tiere vor. Genehmigt wurde die Zucht von über 1,24 Millionen Tieren, darunter hauptsächlich Mäuse und Ratten. Die Zahl genehmigter Tierhaltungen lag 2014 bei 68. Es liefen 765 genehmigungspflichtige und 242 anzeigepflichtige Tierversuchsprojekte. Gegenüber 2013 sind sowohl die Anzahl der Versuchseinrichtungen als auch die laufenden Versuche leicht gesunken. Kontrollzahlen zeigen hingegen einen deutlichen Rückgang: Nur 34 Kontrollen wurden 2014 durchgeführt, obwohl laut neuer Gesetzgebung mindestens 23 notwendig gewesen wären. Die Zahl der Ordnungswidrigkeitsverfahren sank ebenfalls kontinuierlich von 30 (2011) auf 7 (2014). Mit der Tierschutzgesetz-Novelle 2013 sind neue Aufgaben für die Behörde entstanden, etwa die Genehmigung genetisch veränderter Tiere mit belastendem Phänotyp oder die verpflichtende rückblickende Bewertung bestimmter Versuche. Zusätzliche Personalstellen wurden dafür jedoch nicht bereitgestellt.


Fragen

1. Wie viele Tiere wurden in Berlin im vergangenen Jahr in Tierversuchen verbraucht bzw. getötet? 2. Welche Tierarten waren in welchem Umfang betroffen? 3. Wie haben sich die Tierversuchszahlen im Vergleich zum Vorjahr verändert und welchen Einfluss hat die neue Meldeverordnung? 4. Welchen Überblick hat der Senat unabhängig von der Zählweise über die Veränderung der Zahl der im Zusammenhang mit Tierversuchsforschung getöteten Tiere? 5. Für die Zucht wie vieler und welcher Versuchstiere wurde 2014 die Genehmigung erteilt? 6. Wie hat sich diese Zahl gegenüber 2013 verändert? 7. Wie viele Versuchstierhaltungen und -zuchten gab es 2014 in Berlin, und wie viele genehmigungs- bzw. anzeigepflichtige Tierversuche laufen aktuell? 8. Wie viele Kontrollen von Lieferanten, Züchtern und Verwendern hat das LAGeSo 2011–2014 durchgeführt? 9. Wie viele Kontrollen hätten 2011, 2013 und 2014 laut Vorschriften durchgeführt werden müssen? 10. Wie viele Beanstandungen gab es durch die zuständige Behörde, und in welchen Forschungseinrichtungen wurden diese festgestellt? 11. Welche zusätzlichen Aufgaben sind durch die Novellierung des Tierschutzgesetzes auf die Behörde zugekommen, und wie viele zusätzliche Personalstellen wurden geschaffen?