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Tierversuche und Kontrollen beim Max-Delbrück-Centrum (MDC) - Nachfragen zur Kleinen Anfrage Nr. 17/10521

17.07.2012
Berlin

Beschreibung

Das Max-Delbrück-Centrum (MDC) wurde seit 2005 mehrfach wegen Verstößen gegen das Tierschutzgesetz kontrolliert, darunter unvollständige Dokumentation, nicht genehmigte Tierhaltungen und mangelhafte Tierpflege. Besonders 2010 wurden 31 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet, da in diesem Jahr mehr Tierversuchsvorhaben überprüft wurden. Die Verstöße waren überwiegend geringfügig oder formaler Natur. Verwarnungen erfolgten bei Fehlern wie unvollständigen Meldungen oder Überschreitung genehmigter Tierzahlen, hatten jedoch keine Auswirkungen auf weitere Tierversuchsanträge oder die Tierschutzbeauftragten. Kontrollen fanden überwiegend angemeldet, teils auch unangemeldet statt. 2011 wurden weiterhin Mängel wie zu geringe Luftfeuchtigkeit und Überbelegung festgestellt. Der Senat betonte, dass die Kompetenz der Tierschutzbeauftragten nicht in Frage gestellt wurde. Gespräche zwischen LAGeSo und MDC führten zu Empfehlungen, etwa die Einstellung zusätzlicher Tierschutzbeauftragter und die Schaffung interner Verfahrensanweisungen. Die Daten basieren auf internen Akten und sind aus Datenschutzgründen nicht öffentlich zugänglich.


Fragen

1. Welche Verstöße wurden seit 2005 im MDC festgestellt, besonders gegen § 2 und § 4 Abs. 3 i.V.m. § 9 Abs. 2 Satz 2 TierSchG? 2. Wegen welcher Verstöße wurden Verwarnungen ausgesprochen und welche Konsequenzen hatten diese? 3. Welche Beanstandungen gab es bei den Kontrollen 2011, insbesondere zu § 2 TierSchG? 4. Wann und wo fanden Kontrollbesuche seit 2005 statt? 5. Gab es unangemeldete Kontrollen und wie unterschieden sich deren Befunde? 6. Warum wurden 2010 so viele Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet? 7. Wie wurde mit den Tierschutzbeauftragten nach den Verstößen umgegangen? 8. Wie bewertet der Senat Verstöße nach 2009 trotz gegenteiliger Behauptungen des MDC? 9. Haben Gespräche zwischen LAGeSo und MDC stattgefunden und welche Maßnahmen wurden vorgeschlagen? 10. Welche Datenquellen wurden genutzt und ist eine Veröffentlichung auf dem Open-Data-Portal möglich?

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Eine Initiative von Ärzte gegen Tierversuche e.V.


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