Beschreibung

Der Senat von Berlin beantwortet in dieser Kleinen Anfrage zum Umgang mit Versuchstieren detailliert Fragen zur Überwachung von Tierversuchen. 2011 wurden von 390 genehmigten Tierversuchsvorhaben nur 10 vor Ort kontrolliert, meist mit Voranmeldung. Die tierschutzbehördliche Überwachung war für alle der 383.527 Versuchstiere 2010 grundsätzlich möglich, aber personell mit nur drei Vollzeitstellen im Landesamt für Gesundheit und Soziales begrenzt. Neben behördlichen Kontrollen überwachen 46 Tierschutzbeauftragte die Einrichtungen. In 70 Einrichtungen fanden 2010 und 2011 jeweils rund 30-34 Kontrollen statt. Tierschutzverstöße wurden in verschiedenen renommierten Forschungseinrichtungen festgestellt, darunter die Charité und Max-Planck-Institute. Verstöße reichten von fehlender Genehmigung bis zu mangelhaften Aufzeichnungen, was zu Ordnungswidrigkeitsverfahren führte. Im MDC wurden Missstände wie nicht genehmigte Tierartenhaltung bestätigt, aber keine unerlaubten Tierversuche. Die Genehmigung neuer Versuche richtet sich nach der Zuverlässigkeit der verantwortlichen Personen, nicht der Einrichtung. Der Senat betont die ausreichenden gesetzlichen Maßnahmen, setzt auf Fortbildung und verbesserte Kontrollmechanismen und lehnt die Veröffentlichung von Verstößen im Internet als Präventivmaßnahme ab.