Beschreibung

Die Drucksache fasst die Ergebnisse der Kontrollen zusammen, die das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo) von 2005 bis 2011 bei Einrichtungen mit Tierversuchen in Berlin durchgeführt hat. Insgesamt wurden 58 Einrichtungen identifiziert, die Tierversuche oder wissenschaftliche Eingriffe an Wirbeltieren vornahmen. Die Kontrollen umfassten vor allem die Einhaltung der Tierschutzgesetze, insbesondere hinsichtlich der Pflege, Haltung und Tötungsmethoden der Tiere. Dabei wurden mehrfach Verstöße gegen verschiedene Paragraphen des Tierschutzgesetzes festgestellt, etwa gegen § 2 (Pflege und Haltung), § 4 (Tötungsmethoden) und § 11 (2a) (zum Beispiel bei der Kennzeichnung von Käfigen). Die Anzahl der Beanstandungen schwankte im Untersuchungszeitraum, mit einigen Jahren, in denen mehr Verstöße dokumentiert wurden als in anderen. Zu den kontrollierten Einrichtungen gehörten unter anderem Bayer, das Bundesamt für Risikobewertung, BioGenes GmbH, das Max-Planck-Institut sowie die Freie Universität Berlin. Die Untersuchung zeigt, dass trotz der bestehenden Regelungen zahlreiche Vorgaben nicht konsequent eingehalten wurden. Daraus ergibt sich ein deutlicher Hinweis auf den Bedarf, sowohl die Überwachung als auch die praktischen Abläufe in den betroffenen Einrichtungen zu verbessern, um den Tierschutz nachhaltig sicherzustellen.