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Förderung von Forschungsprojekten mit Tierversuchen im Freistaat Sachsen

08.04.2024
Sachsen

Beschreibung

Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper (DIE LINKE) befasst sich mit der öffentlichen Förderung von Tierversuchsforschung und tierversuchsfreien Alternativen im Freistaat Sachsen. Die Sächsische Staatsregierung erklärt, dass ihr keine konkreten Informationen über geförderte Forschungsprojekte mit oder ohne Tierversuche vorliegen. In den Förderdatenbanken des Landes werden keine methodenspezifischen Angaben erfasst. Auch tierversuchsfreie Projekte können daher nicht ausgewiesen werden. Die Hochschulen des Landes sind eigenständige Körperschaften des öffentlichen Rechts, außeruniversitäre Einrichtungen agieren in privater Rechtsform – beide unterliegen nicht der direkten Kontrolle der Staatsregierung. Der Bau oder die Modernisierung von Forschungseinrichtungen, in denen auch Tierversuche stattfinden, kann prinzipiell gefördert werden, allerdings sind dazu keine aktuellen Planungen bekannt. Eine Aufschlüsselung der Fördermittel nach Art der Forschung (tierexperimentell, Reduce, Refine, Replace) sowie nach Herkunft (Land, Bund, privat) ist ebenfalls nicht verfügbar. Über die Vergabe von Mitteln wird programmabhängig entschieden, bei staatlichen Hochschulbauten entscheidet der Sächsische Landtag.


Fragen

1. Welche Forschungsprojekte mit Tierversuchen werden mit welchem Geldbetrag gefördert? 2. Wie viele tierversuchsfreie Projekte wurden seit 2020 gefördert, und mit welchen Beträgen? 3. Wird der Bau, die Erweiterung oder Erneuerung von Forschungseinrichtungen mit Tierversuchen finanziert? 4. Wie verteilen sich die bewilligten Fördermittel auf tierversuchsbehaftete, Reduce-, Refine- und tierfreie Forschung (2020–2024, nach Mittelherkunft)? 5. Wer entscheidet jeweils über die Vergabe der Mittel?