Beschreibung

Die Kleine Anfrage 549 vom 4. Januar 2012 zielte auf eine detaillierte Offenlegung der aus dem Umwelthaushalt Rheinland-Pfalz finanzierten Gutachten, Untersuchungen und Maßnahmen zur Öffentlichkeitsarbeit für die Jahre 2012 und 2013. Die Landesregierung erklärte, dass viele dieser Ausgaben vorsorglich und pauschal auf Basis vergangener Erfahrungen und zukünftiger Bedarfsprognosen veranschlagt wurden. Dennoch wurden für zahlreiche Bereiche konkrete Maßnahmen und Kosten benannt, etwa im Bereich Luftreinhaltung, Lärmkartierung, Wasserwirtschaft, gesundheitlicher Umweltschutz, Tierschutz, Naturschutz sowie Gentechnik. Die Ausgaben reichen von Sachverständigenkosten bis zu Studien zu Umwelteinflüssen, z. B. durch Lärm, Chemikalien oder Tierversuche. Maßnahmen zur Öffentlichkeitsarbeit wurden ebenfalls aufgeführt, meist mit allgemeinen Pauschalbeträgen. Viele Titel beinhalten „Leertitel“ – haushaltsrechtlich vorbereitete Haushaltsansätze ohne konkrete Ausgabenzuordnung, die bei Bedarf aktiviert werden können. Die Gesamtdarstellung zeigt ein breites Spektrum an geplanten, laufenden und prognostischen Maßnahmen, welche der Umweltpolitik, Überwachung, Forschung und Informationspflichten des Landes dienen.