Beschreibung

Die schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennyfer Dutschke (FDP) bezieht sich auf die Tierversuche der Firma Laboratory of Pharmacology and Toxicology (LPT), die Medienberichten zufolge grausam und unangemessen durchgeführt wurden. Die Fragen betreffen vor allem die rechtliche Grundlage, die Genehmigung und Kontrolle der Tierversuche sowie die Schutzmaßnahmen für die Tiere. Der Senat erklärte, dass Tierversuche auf Basis des Tierschutzgesetzes und der Tierschutzversuchstierverordnung durchgeführt werden. Jede Versuchsanordnung wird einzeln genehmigt. In den Jahren 2015 bis 2019 wurden regelmäßige Kontrollen durch Veterinärämter und Behörden durchgeführt. Dabei wurden auch die Befähigung der Mitarbeiter zum Umgang mit Tieren geprüft. Beanstandungen gab es keine, jedoch werden die Kontrollen risikoorientiert durchgeführt. Die Zusammenarbeit mit anderen Bundesländern bezüglich der Zuständigkeit wird nach dem Ort des Tierversuchs geregelt. Die Maßnahmen zum Schutz der Tiere werden kontinuierlich überprüft.