Beschreibung

Im Jahr 2017 wurden in Berlin 833.339 Tiere als sogenannte „Überschusstiere“ gezüchtet, getötet und nicht für Tierversuche verwendet, darunter 431.062 genetisch veränderte Tiere. Die Daten werden nur aggregiert für Berlin erhoben und nicht einrichtungsbezogen veröffentlicht. Spezifische Angaben zur Tötung aufgrund unerwünschten Geschlechts oder fehlender genetischer Merkmale liegen dem Senat nicht vor. Zur Vermeidung solcher Tötungen prüft das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) jeden Antrag auf einen „vernünftigen Grund“ gemäß Tierschutzgesetz. Zudem werden Einrichtungen auf Vermittlungsdatenbanken wie AniMatch hingewiesen. Das LAGeSo informiert Antragsteller\*innen regelmäßig über rechtliche Vorgaben zur Tötung und die Anforderungen an Sachkunde, Fortbildung, Methodik und Räumlichkeiten. Der Senat bewertet die Tötung solcher Tiere grundsätzlich kritisch und sieht den „vernünftigen Grund“ insbesondere dann als nicht gegeben an, wenn die Tiere vermittelbar wären. Damit bezieht er sich auch auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts von 2019, das den Lebensschutz auch für Tiere unterstreicht.