Beschreibung

Zwischen 2020 und 2022 führte das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) insgesamt 52 Vor-Ort-Kontrollen in Berliner Forschungseinrichtungen durch, davon nur fünf unangemeldet. Die Anzahl der Kontrollen war pandemiebedingt reduziert. Zusätzlich wurden versuchsbegleitende Unterlagen und Videoaufzeichnungen geprüft. Bei den Kontrollen wurden zahlreiche Mängel festgestellt, darunter Abweichungen von genehmigten Abläufen, unzureichende Dokumentation, nicht genehmigte Versuchsdurchführungen, Einzelhaltung sozial lebender Tiere, fehlende Sachkunde des Personals und unzulässige Haltungsbedingungen. Die Verstöße wurden durch Anordnungen oder Belehrungen adressiert. Eine namentliche Nennung der Einrichtungen oder betroffener Tierarten erfolgte aus Datenschutzgründen nicht. Zwischen 2020 und 2022 wurden zehn Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet, von denen sieben abgeschlossen wurden – allerdings ohne Verwarnungen oder Bußgelder. Daten zur Kontrolle von Versuchstiereinrichtungen wurden seit 2018 nicht mehr online veröffentlicht, obwohl sie regelmäßig im Jahresbericht erscheinen sollen. Eine Aktualisierung der Website sei laut Senatsverwaltung geplant.