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Tierversuchskontrollen 2018 und 2019
20.08.2020
Berlin
Beschreibung
In den Jahren 2018 und 2019 führte das LAGeSo insgesamt 129 Kontrollen in Berliner Forschungseinrichtungen durch (2018: 57, 2019: 72), mit Fokus auf Tierhaltung und Tierversuche. Etwa ein Drittel der Kontrollen war unangemeldet. Die häufigsten Beanstandungen betrafen Mängel bei Aufzeichnungen, Abweichungen vom genehmigten Vorgehen, unzureichende Festlegungen für den Umgang mit kranken Tieren sowie bauliche Defizite. Betroffen waren u.a. Charité, Freie Universität, Humboldt-Universität und privatwirtschaftliche Einrichtungen. In allen Fällen wurden Maßnahmen zur Mängelbehebung angeordnet, meist mit Frist zur umgehenden Umsetzung. Das LAGeSo überprüfte die Umsetzung durch Nachkontrollen vor Ort oder durch Vorlage von Unterlagen. In den beiden Jahren wurden insgesamt 23 Ermittlungen eingeleitet (2018: 7, 2019: 16); daraus resultierten zehn Verwarnungen und sechs Bußgelder. Fünf Verfahren waren zum Zeitpunkt der Antwort noch offen.
Fragen
1. Wie oft hat das LAGeSo Kontrollbesuche 2018 und 2019 zur Haltung von Versuchstieren und Durchführung von Tierversuchen vorgenommen? (Bitte nach Jahr und Fokus aufschlüsseln.)
2. Wie viele Kontrollen waren in den Jahren 2018 und 2019 angemeldet bzw. unangemeldet? (Bitte nach Jahr und Forschungseinrichtung aufschlüsseln.)
3. Welche Verstöße und Missstände hat das LAGeSo festgestellt? (Bitte nach Einrichtung und Tierart auflisten.)
4. In wie vielen der unter Frage 3 genannten Einrichtungen erfolgten Nachkontrollen? Welche Fristen wurden zur Behebung eingeräumt?
5. Wie viele Ordnungswidrigkeitsverfahren wurden 2018 und 2019 vom LAGeSo im Bereich Tierversuche eingeleitet und wie viele endeten mit Verwarnung oder Bußgeld? (Bitte je Jahr detailliert angeben.)
