Beschreibung

Das Dokument behandelt eine Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Stefan Taschner (GRÜNE) zu Tierversuchskontrollen in Berliner Forschungseinrichtungen in den Jahren 2016 und 2017. Es wird aufgezeigt, wie oft das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) in dieser Zeit Tierhaltungen und Tierversuche kontrollierte – insgesamt 18 Kontrollen im Jahr 2016 (davon eine unangemeldet) und 37 Kontrollen im Jahr 2017 (davon 14 unangemeldet). Die Antwort dokumentiert Verstöße in mehreren Einrichtungen, u. a. an der Freien Universität, der Charité, dem Max-Delbrück-Centrum und dem Museum für Naturkunde. Zu den Beanstandungen zählten unter anderem unvollständige versuchsbegleitende Aufzeichnungen, bauliche Mängel, fehlende Rückzugsmöglichkeiten für Tiere sowie nicht ausreichend reduzierte Belastungen in Versuchen. Das LAGeSo reagierte gemäß § 16a TierSchG mit Auflagen und Folgekontrollen. In den beiden betrachteten Jahren wurden insgesamt drei Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet, die jeweils mit Verwarnungen endeten. Die Antwort dokumentiert damit konkrete Vollzugsdefizite bei der Umsetzung tierschutzrechtlicher Vorschriften und zeigt gleichzeitig die behördlichen Maßnahmen zur Nachbesserung auf.